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Dr. Franz Vranitzky

Franz Vranitzky

Im Juni 1986 löst Franz Vranitzky Fred Sinowatz als Bundeskanzler ab. Nach einer etwa zweijährigen Doppelführung übernimmt er im Mai 1988 auch den Posten des SPÖ-Parteichefs.

 

Unter Vranitzky kommt es zu einer Modernisierung der SPÖ hin zu einer „linksliberalen Volkspartei“, ohne dabei die Grundsätze der Sozialdemokratie außer Acht zu lassen.

 

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Die Waldheim-Affäre

Ende der SPÖ-FPÖ Koalition

Wirtschaftliche Erfolge in schwierigen Zeiten

Österreichs Weg in die EU

1995: Schüssel-ÖVP lässt Koalition platzen

Vranitzkys Rückzug aus der Politik

Die Waldheim-Affäre

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit hat er mit einer heiklen innenpolitischen Situation zu kämpfen. Die "Causa Waldheim" ist das vorherrschende Thema in den Medien und hat national wie international die Bevölkerung emotionalisiert. Vranitzkys Hauptanliegen ist es, deeskalierend zu handeln um die angespannte Situation zu beruhigen.


Bedingt durch die internationale Isolation des Bundespräsidenten wegen seiner NS-Vergangenheit muss Vranitzky auch die Repräsentationsaufgaben des Staatsoberhaupts im Ausland wahrnehmen. Durch ein offenes Bekenntnis zur Mitverantwortung von Österreich am Grauen der NS-Zeit verdient sich Vranitzky hohes Ansehen auf dem diplomatischen Parkett. Es gelingt ihm, die angespannten Beziehungen zu den USA zu lockern und eine Aussöhnung mit Israel herbeizuführen.

 

 


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Ende der kleinen Koalition

Als 1986 Jörg Haider zum neuen FPÖ-Chef gewählt wird, handelt Vranitzky unverzüglich: Er erteilt dem Populismus und den extremistischen Tendenzen der Freiheitlichen eine deutliche Absage und löst die rot-blaue Koalition auf. Nach der Wahl 1986 einigen sich SPÖ und ÖVP nach mehrere Monate dauernden Verhandlungen auf die Bildung einer großen Koalition.


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Wirtschaftliche Erfolge in schwierigen Zeiten

In Zeiten großer geopolitischer Veränderungen wie dem Fall des eisernen Vorgangs und dem Ende des kalten Krieges steht Österreich unter der Regierung Vranitzky gut da:

 

Bereits in seiner Amtszeit als Finanzminister in der Regierung Sinowatz leitet Franz Vranitzky den Umbau der verstaatlichten Industrie ein. Durch Teilprivatisierungen können Gewinne erzielt werden. 

 

Lob erhält die Regierung Vranitzky dafür, dass bei Sparprogrammen die notwendigen Maßnahmen sozial gerecht auf alle Bevölkerungsgruppen verteilt werden. Das Budgetdefizit wird verringert und die Inflation kann auf konstant niedrigem Niveau gehalten werden. Unter Finanzminister Lacina wird eine vielbeachtete und -gelobte Steuerreform umgesetzt.

 

Erstmals in der österreichischen Geschichte verfügen mehr als 3 Millionen Menschen über eine Beschäftigung. 

 

 

 


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Österreichs Weg in die Europäische Union

Ein Beitritt Österreichs zur EU scheint, mitten im kalten Krieg, aufgrund der "immerwährenden Neutralität" zunächst unmöglich. Da wirtschaftliche Verbindungen nach Westeuropa aber als unerlässlich erachtet werden, wählt Österreich 1959 den Weg des Beitritts zur loseren Europäischen Freihandelsassoziation EFTA. Es wird aber bald klar, dass die EFTA langfristig nur eine Zwischenlösung darstellen kann. Deshalb wird bereits 1958 die Forderung nach "europäischer Einigung" ins Parteiprogramm der SPÖ aufgenommen. Nach dem Scheitern eines EWG-Beitrittsversuches 1967 stehen in den ersten Jahren der SPÖ-Alleinregierung Bemühungen im Vordergrund, die wirtschaftliche Zweiteilung Westeuropas durch Verträge der EFTA-Staaten mit der EWG zu überwinden. So wird 1972 ein umfangreiches Freihandelsabkommen für industriell-gewerbliche Waren zwischen der EWG und Österreich geschlossen.


Angesichts des quantitativen Wachstums und ihres zunehmenden politischen wie ökonomischen Gewichts gewinnt die EWG gegenüber der EFTA immer mehr an Bedeutung.


Schließlich scheint mit dem sich abzeichnenden Ende des kalten Krieges und der absehbaren Weiterentwicklung der EWG zu einer politischen Gemeinschaft der Zeitpunkt für eine Klärung der österreichischen Position gekommen. Die Entscheidung der SPÖ für einen Beitritt zur Europäischen Union folgt nach ausführlicher und kontroversieller Diskussion. Der Parteivorstand kommt schließlich mehrheitlich zu der Überzeugung, dass die konkrete Umsetzung sozialdemokratischer Politik in einer gewandelten Welt auf Dauer nicht isoliert erfolgen kann.

 

 

Zitat:

"Als Staat hat Österreich Interesse an einem starken, handlungsfähigen, politisch geeinten Europa, das seinen Völkern den Frieden sichert.  Als Partei mit dem Auftrag, die Zukunft zu gestalten und das Los der Menschen zu verbessern, haben wir ein Interesse dort und dann dabei zu sein, wo über die Zukunft Europas entschieden wird."

 

- Bundeskanzler Franz Vranitzky

 

Am 4. Juni beschließt die österreichische Bundesregierung einen Beitrittsantrag an die Europäische Gemeinschaft zu stellen, der am 17. Juli 1989 in Brüssel übergeben wurde.


Unter maßgeblicher Beteiligung der EU-Staatssekretärin Brigitte Ederer werden im Februar 1994 die Beitrittsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Am 12. Juni 1994 stimmen schließlich etwa zwei Drittel der ÖsterreicherInnen in einer Volksabstimmung für den Beitritt zur Europäischen Union. Am 24. Juni 1994 unterzeichnet Bundeskanzler Franz Vranitzky die EU-Beitrittsverträge in Korfu.


Österreich wird mit 1. Jänner 1995 gemeinsam mit Schweden und Finnland EU-Mitglied.




Video: Andreas Schieder zur Außenpolitik der Ära Vranitzky


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Neuwahl 1995: Schüssel-ÖVP lässt Koalition platzen

Aufgrund von Uneinigkeit beim Budget und weil sie sich einen Wahlsieg erwartet, lässt 1995 die ÖVP unter Wolfgang Schüssel die Koalition platzen. Bei der vorgezogenen Neuwahl kann die SPÖ deutliche Gewinne verzeichnen. Das Koalitionsabkommen wird nach der Wahl erneuert, bis 1999 regiert auch weiterhin eine große Koalition unter sozialdemokratischer Führung.  


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1997: Vranitzkys Rückzug aus der Politik

Im Jänner 1997 tritt Franz Vranitzky vom Amt des Bundeskanzlers und als SPÖ-Parteivorsitzender zurück. In beiden Ämtern folgt ihm Viktor Klima nach.

 


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